Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partnermaler

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR KUNDEN

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die wichtigsten Bedingungen für die Nutzung der Adam-Dienstleistungen durch die Kunden.

Professionelle Dienstleistungen können nur dann über die Adam-Plattform erbracht werden, wenn Sie den unten aufgeführten Bedingungen zustimmen.

Artikel I.
Definition der Begriffe

1. Im Sinne dieses Dokuments haben die folgenden Begriffe die nachstehend angegebene Bedeutung:

Adam bedeutet Adam Technology s.r.o., mit Sitz in Evropská 2758/11, 160 00 Prag 6, Tschechische Republik, ID-Nr.: 09360735, eingetragen im Handelsregister des Stadtgerichts Prag, Abteilung C, Einlage 335125. Es handelt sich um eine Geschäftseinheit, die administrative und technologische Unterstützung für die Geschäftstätigkeiten von Sachkundigern (im Folgenden „Dienstleistungen“ genannt) im Bereich der professionellen Dienstleistungen bietet und diejenigen, die am Kauf professioneller Dienstleistungen interessiert sind, mit ihren Kunden verbindet, die an der Erbringung professioneller Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt und an einem bestimmten Ort interessiert sind.

Kunde ist eine natürliche oder juristische Person, die auf der Grundlage eines gültigen Gewerbescheins für die Erbringung professioneller Dienstleistungen tätig ist und in eigenem Namen und unter eigener Verantwortung professionelle Dienstleistungen für Nutzer im Rahmen eines unabhängigen Rechtsverhältnisses auf der Grundlage des Werkvertrags erbringt.

Adam-Dienstleistungen sind die von Adam bereitgestellten Dienste, einschließlich der Bereitstellung der Adam Technologieplattform, des Kundensupports, der Kommunikation zwischen dem Kunden und dem Nutzer und anderer damit verbundener Dienstleistungen.

Servicegebühr ist die vom Kunden an Adam zu zahlende Gebühr für die Nutzung der Adam-Dienstleistungen.

Vertrag ist ein Vertrag über die Nutzung der Adam-Dienstleistungen, der durch eine konkludente Rechtshandlung geschlossen wird. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die das Verhältnis zwischen dem Kunden und Adam in Bezug auf die Nutzung der Adam-Dienstleistungen regeln, sind integraler Bestandteil des Vertrags.

Sachkundiger ist ein Vertreter, Angestellter oder Auftragnehmer des Kunden (eine Person, die professionelle Dienstleistungen für den Kunden erbringt, aber kein Angestellter des Kunden ist), der die jeweils aktuelle Richtlinie für aktive Sachkundiger von Adam erfüllt und der von Adam die Genehmigung erhalten hat, auf die Dienstleistungen von Adam zuzugreifen, um professionelle Dienstleistungen im Namen des Kunden zu erbringen.

Nutzer ist eine natürliche oder juristische Person, die professionelle Dienstleistungen in Anspruch nimmt und ein gesondertes Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeht, auf dessen Grundlage professionelle Dienstleistungen vom Kunden erbracht werden.

Unter professionellen Dienstleistungen versteht man die Erbringung von Dienstleistungen einer bestimmten Art von handwerklichem Geschick, die zu Gewinnzwecken betrieben werden, wie z. B. die Erbringung von Maler-, Klempner-, Schreiner-, Elektro-, Architekten-, Umzugs- und anderen Diensten für Nutzer über die Adam-Dienstleistungen.

Unter Anfrage ist die Anfrage des Nutzers an Adam zu verstehen, durch die Adam dem Kunden die Möglichkeit gibt, dem Nutzer professionelle Dienstleistungen anzubieten.

Werkvertrag ist ein Vertrag, der auf der Grundlage eines schriftlichen Auftrags zwischen dem Nutzer und dem Kunden geschlossen wird. Dieser Werkvertrag begründet ein gesondertes Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Nutzer. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die ordnungsgemäße Erfüllung des Werkvertrags. Adam ist keine Vertragspartei des Werkvertrags und geht keine rechtlichen Verpflichtungen aus dem Vertrag ein.

Artikel II
Einleitende Erklärung der Vertragsparteien

1. Adam sichert zu, dass es der Betreiber der Technologieplattform ist und über die notwendigen Erfahrungen, Kenntnisse und das Know-how verfügt, um dem Kunden die Adam-Dienstleistungen zu den in diesem Vertrag vereinbarten Bedingungen bereitzustellen.

2. Der Kunde erklärt, dass er an einer geschäftlichen Zusammenarbeit mit Adam interessiert ist, die in der Inanspruchnahme technologischer und administrativer Dienstleistungen zur Unterstützung seiner geschäftlichen Aktivitäten besteht. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass Adam ein Anbieter von administrativem und technologischem Support ist und keine professionellen Dienstleistungen anbietet.

3. Erklärung der Vertragsparteien. Beide Parteien erklären, dass sie diesen Vertrag zum Zweck der Schaffung von Geschäftsmöglichkeiten und der Bereitstellung von technologischer und administrativer Unterstützung von Adam für den Kunden abschließen.

Artikel III
Gegenstand des Vertrages

Adam erklärt sich bereit, seine Dienstleistungen während der gesamten Laufzeit dieses Vertrages für die Geschäftstätigkeiten im Rahmen dieses Vertrages zu erbringen. Der Kunde erklärt sich bereit, Adam für die erbrachten Dienstleistungen eine Servicegebühr für die Adam-Dienstleistungen zu zahlen.

Artikel IV
Definition der Beziehung zwischen dem Kunden und dem Nutzer

Beziehung zwischen den Parteien. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass er für die Nutzer professionelle Dienstleistungen erbringt. Zwischen ihm und dem Nutzer kommt ein Werkvertrag zustande, eine rechtsverbindliche direkte Geschäftsbeziehung, an der Adam nicht beteiligt ist. Der Kunde ist allein verantwortlich für alle Verpflichtungen und Haftungen des Kunden gegenüber Nutzern oder Dritten, die sich aus der Erbringung von professionellen Dienstleistungen durch den Kunden ergeben. Der Kunde ist verpflichtet, sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Adam für Nutzer vertraut zu machen, da diese bestimmte grundlegende Rechte der Nutzer in Bezug auf die professionelle Dienstleistung festlegen können (z. B. das Recht, eine Anfrage zu stornieren, Zahlungsbedingungen, Meldepflichten usw.).

Kontaktangaben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass Adam die Kontakt- und/oder Versicherungsdaten des Kunden auf Anfrage des Nutzers an diesen weitergibt.

Artikel V
Definition der Beziehung zwischen Adam und dem Kunden

1. Beziehung zwischen den Parteien. Adam bringt potenzielle Nutzer mit Kunden zusammen, die an der Erbringung professioneller Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt und an einem bestimmten Ort interessiert sind. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass in dem Maße, in dem Adam dem Kunden eine Verwaltungs- und Technologieplattform zur Verfügung stellt und neue Aufträge für professionelle Dienstleistungen generiert, eine rechtsverbindliche, direkte Geschäftsbeziehung zwischen Adam und dem Kunden entsteht, wobei Adam und der Kunde als zwei unabhängige Geschäftseinheiten gleichgestellt sind. Adam leitet oder kontrolliert weder den Kunden noch den Sachkundiger bei der Ausführung dieses Vertrags. Der Kunde und der Sachkundiger sind nicht befugt, Adam in irgendeiner Weise zu binden, und garantieren, dass sie sich nicht als Angestellte, leitende Angestellte oder Vertreter von Adam oder einer seiner Tochtergesellschaften ausgeben werden. Die Parteien erkennen ausdrücklich an, dass dieser Vertrag kein Arbeitsvertrag ist und kein Arbeitsverhältnis (im Sinne des Arbeitsrechts, des Steuerrechts oder des Sozialversicherungsrechts) zwischen Adam und dem Kunden (oder dem Sachkundiger) begründet. In der Beziehung zwischen dem Kunden und Adam ist und bleibt der Kunde allein verantwortlich für die vom Sachkundiger erbrachten professionellen Dienstleistungen.

2. Das Honorar für professionelle Dienstleistungen ist das Ergebnis einer Vereinbarung, die die Wünsche des Nutzers (wie viel der Nutzer bereit ist, für die professionelle Dienstleistung zu zahlen) und die Wünsche des Kunden (zu welchem Preis der Kunde bereit ist, die professionelle Dienstleistung anzubieten) widerspiegelt. Auf dieser Grundlage bringt Adam Nutzer und Kunden zusammen, die bereit sind, die professionelle Dienstleistung zu den gegebenen Bedingungen zu erbringen. Der vorgeschlagene Preis ist ein Richtwert für beide Parteien, der es leichter machen sollte, eine Vereinbarung zwischen dem potenziellen Nutzer und dem Kunden zu finden, der bereit ist, die professionelle Dienstleistung zu diesen Bedingungen zu erbringen. Beide Parteien haben die Möglichkeit, den Endpreis nach Bedarf zu beeinflussen.

3. Annahme von Aufträgen. Der Auftraggeber und die Sachkundiger haben das Recht, den Auftrag anzunehmen oder abzulehnen. Mit der Annahme des Auftrags erklärt sich der Kunde bereit, einen Werkvertrag mit dem Nutzer zu schließen. Damit akzeptiert der Kunde den Auftragsumfang und die damit verbundenen Aufgaben, die im Angebot enthalten sind, bzw. die vom Nutzer gewünschten zusätzlichen Leistungen und die vom Nutzer geforderte Qualität, über die der Kunde durch Adam und/oder einen seiner Vertreter informiert wurde.

4. Von einem Dritten erbrachte Dienstleistung. Wenn der Kunde seine Verpflichtung aus diesem Vertrag und dem Werkvertrag durch den Sachkundiger erfüllt, trägt er für diese Erfüllung durch den Sachkundiger die gleiche Verantwortung, als ob hätte er seine Verpflichtung selbst erfüllt. Der Kunde muss Adam rechtzeitig vor der Erbringung der professionellen Dienstleistungen informieren.

5. Informationspflicht. Der Kunde und der Sachkundiger erkennen an und akzeptieren die Forderung des Nutzers, den endgültigen Preis und den Umfang der professionellen Dienstleistungen vor Beginn der professionellen Dienstleistungserbringung schriftlich zu bestätigen. Der Kunde und der Sachkundiger nehmen auch die Forderung des Nutzers zur Kenntnis und sie akzeptieren, nach Abschluss der professionellen Dienstleistungen ein Übergabeprotokoll mit dem Nutzer zu unterzeichnen, mit dem sich der Nutzer mit der Leistung, der Qualität und dem Umfang der professionellen Dienstleistungen einverstanden erklärt.

6. Verfahren im Falle des Zahlungsverzugs des Nutzers. Wenn der Nutzer den Preis für die professionellen Dienstleistungen nicht ordnungsgemäß und pünktlich bezahlt, kann Adam die Eintreibung der Forderung einleiten. Adam kann die Zahlung aller im Rahmen des Arbeitsvertrags fälligen Beträge (einschließlich Vertragsstrafen, Anhang und anderer mit der Vollstreckung verbundener Kosten) zugunsten des Kunden durchsetzen. Zu diesem Zweck ermächtigt der Kunde Adam, den Kunden in allen Angelegenheiten und in allen Verhandlungen und Verfahren zu vertreten, die der Durchsetzung der Geldforderungen des Kunden aus dem Werkvertrag gegenüber dem Nutzer dienen. Zu diesem Zweck ist Adam bevollmächtigt, alle damit zusammenhängenden rechtswirksamen Handlungen im Namen des Kunden vorzunehmen, insbesondere Schriftstücke zu empfangen und zu versenden, Vorladungen und Anträge zu unterzeichnen und einzureichen sowie Forderungen einzutreiben. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Adam berechtigt ist, einen anderen Vertreter zu benennen. Das gesammelte Geld wird auf Adams Bankkonto eingezahlt. Die gemäß dieser Klausel eingezogenen Beträge werden von Adam an den Kunden in ähnlicher Weise ausgezahlt wie in Artikel IX Absatz 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen.

Artikel VI
Definition des Verhältnisses zwischen dem Kunden und dem Sachkundiger

1. Beziehung zwischen den Parteien. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für alle Verpflichtungen und Haftungen gegenüber dem Sachkundiger, die sich aus der Beziehung zwischen dem Auftraggeber und dem Sachkundiger ergeben (einschließlich der Erbringung von professionellen Dienstleistungen). Der Auftraggeber erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, die ausschließliche Aufsicht über den Sachkundiger auszuüben und alle geltenden Gesetze (einschließlich Steuer-, Sozialversicherungs- und Arbeitsgesetze) einzuhalten, die die Beziehung des Auftraggebers zum Sachkundiger regeln oder anderweitig damit zusammenhängen.

2. Verantwortung für den Sachkundiger. Der Kunde erkennt an, dass er zu jeder Zeit gegenüber den Nutzern und Adam für seine Sachkundiger und deren Verhalten und Fehlverhalten verantwortlich ist.

Artikel VII
Anforderungen an professionelle Dienstleistungen

1. Qualitätskontrolle. Der Nutzer verlangt eine ordnungsgemäße und qualitativ hochwertige Ausführung der professionellen Dienstleistungen. Die Qualität der professionellen Dienstleistungen wird in erster Linie durch den Nutzer kontrolliert.

2. Bewertung der Dienstleistung durch den Nutzer. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass Adam den Nutzer nach der Erbringung der professionellen Dienstleistungen auffordert, den Service über die Adam-Plattform zu bewerten, wo der Nutzer optional Kommentare oder Feedback zu den professionellen Dienstleistungen hinterlassen kann.

3. Durchschnittliche Bewertung. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Adam den Nutzern über seine administrative und technologische Plattform Zugang zu hochwertigen professionellen Dienstleistungen bieten möchte. Damit jeder Sachkundiger weiterhin Zugang zur administrativen und technologischen Plattform von Adam hat, muss die durchschnittliche Bewertung jedes Nutzers über der von Adam für den jeweiligen Bereich festgelegten akzeptablen Mindestdurchschnittsbewertung liegen. Adam kann diese akzeptable Mindestdurchschnittsbewertung jederzeit nach eigenem Ermessen aktualisieren („Mindestdurchschnittsbewertung“).

4. Reklamation. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der dem jeweiligen Nutzer zugewiesene Kunde ausgetauscht werden kann. Auf Wunsch des Nutzers, bei wiederholten Beschwerden, bei Vertragsbruch, bei Bewertungen, die unter dem Mindestdurchschnittswert liegen, oder bei Verdacht auf Schädigung des Firmenwerts von Adam, seiner Marke, seines Rufs oder seines Geschäfts oder seiner Filialen hat Adam das Recht, den Kunden für einen bestimmten Nutzer oder eine Gruppe von Nutzern nach eigenem Ermessen durch einen anderen Kunden zu ersetzen. Adam behält sich das Recht vor, die Nutzung seiner administrativen und technischen Unterstützung zu stornieren oder auszusetzen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass etwaige Reklamationen direkt vom Nutzer oder über Adam mitgeteilt werden können.

Artikel VIII.a
Anforderungen an die Kunden

1. Dokumentation und Expertise. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass er immer:

(a) über alle gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen, Lizenzen und Erlaubnisse verfügen wird, die für die Erbringung der professionellen Dienstleistungen nach den Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland erforderlich sind. Der Kunde erklärt, dass der Sachkundiger medizinisch in der Lage ist, die professionellen Dienstleistungen zu erbringen,

(b) über die erforderlichen Fachkenntnisse und Erfahrungen verfügen und ein hohes Niveau an Professionalität, Service und Höflichkeit aufweisen wird.

Adam behält sich das Recht vor, die Unterlagen des Kunden jederzeit nach eigenem Ermessen und in der Art und Weise einzusehen, die er für angemessen hält.

2. Versicherung. Der Kunde verpflichtet sich, eine Betriebshaftpflichtversicherung aufrechtzuerhalten, die die Ausübung seiner Geschäftstätigkeit während der gesamten Laufzeit dieses Vertrags abdeckt.

Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass er und jeder der Sachkundiger allein dafür verantwortlich sind, angemessene und geeignete Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, einschließlich des Abschlusses einer angemessenen Versicherung, die den Anforderungen aller geltenden Gesetze entspricht.

3. Vertraulichkeit. Der Kunde verpflichtet sich, alle während der geschäftlichen Zusammenarbeit im Rahmen dieses Vertrages erlangten Informationen, insbesondere Informationen über die Kunden des Kunden, Preise für Dienstleistungen, das Know-how von Adam und den Inhalt dieses Vertrages, auch nach dessen Beendigung, geheim zu halten.

4. Eigenmittel. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass er seine eigenen Werkzeuge, Ressourcen und sonstigen Instrumente zur Verfügung stellt, die für die Erbringung von Qualitätsdienstleistungen für die Durchführung von Tätigkeiten im Rahmen dieses Vertrags und des Werkvertrags erforderlich sind, und dass er auf eigene Kosten zu den vereinbarten Terminen vor Ort sein wird.

5. Wettbewerbsklausel. Mit Ausnahme der Fälle, in denen der Werkvertrag zwischen dem Kunden und dem Nutzer über die Adam-Plattform geschlossen wird und Adam gemäß Artikel IX. Abs. 3 Anspruch auf eine Servicegebühr für die Erbringung professioneller Dienstleistungen durch den Kunden hat, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er während der Laufzeit des Vertrages und für einen Zeitraum von sechs (6) Monaten danach keine professionellen Dienstleistungen oder ähnliche Aktivitäten im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland persönlich oder durch Hilfskräfte für eine Person erbringen wird, die ein Nutzer ist oder zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ein Nutzer war, dem der Kunde im Rahmen oder über die Adam-Dienste professionelle Dienstleistungen erbracht hat. Der Kunde unterliegt einer Vertragsstrafe für den Verstoß gegen diese Wettbewerbsklausel gemäß Artikel XI, Absatz 3.

Artikel VIII.b
Inhalt des Kunden

1. Inhalt des Kunden. Der Kunde kann Texte, Fotos und andere Informationen, die Kundeninhalte darstellen, auf die Adam-Plattform hochladen. Für deren Inhalt ist der Kunde verantwortlich. Durch das Hochladen seiner Inhalte auf die Adam-Plattform sichert der Kunde zu, dass er dazu berechtigt ist und dass das Hochladen, Posten oder die anschließende Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter oder Gesetze verletzt. Der Kunde darf keine Informationen oder Materialien auf oder über die Adam-Plattform hochladen, übertragen oder anderweitig bereitstellen, bei denen es sich um unaufgeforderte Werbung oder unaufgeforderte Inhalte (d. h. „Spam“) handelt, die illegal sind oder die bösartigen Code enthalten oder aktivieren (Software, Hardware oder andere Technologie, einschließlich Malware, deren Zweck oder Wirkung darin besteht, unbefugten Zugriff auf einen Computer, Software, Hardware oder ein Netzwerk zu ermöglichen oder diesen/dieses zu stören oder anderweitig zu beschädigen oder einen anderen Kunden oder Nutzer am Zugriff auf die Adam-Dienstleistungen oder deren Nutzung zu hindern).

2. Adams Haltung zu Nutzerinhalten. Adam nimmt eine passive und neutrale Haltung gegenüber Nutzerinhalten ein. Das bedeutet, dass Adam diese Inhalte im Allgemeinen nicht überwacht und auch nicht aktiv nach Fakten oder Umständen sucht, die darauf hinweisen, dass Nutzerinhalte illegal sind. Adam kann von sich aus freiwillige Untersuchungen durchführen oder andere Maßnahmen ergreifen, um illegale Inhalte aufzuspüren, zu identifizieren und zu entfernen oder um den Zugang zu illegalen Inhalten zu verhindern. Adam kann auch notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung von Gesetzen, Vertragsbedingungen und staatlichen Vorschriften zu gewährleisten. Für die Rechtswidrigkeit, die Richtigkeit oder den Wahrheitsgehalt von Nutzerinhalten ist Adam jedoch nicht verantwortlich. Adam verwendet keine speziellen Tools oder algorithmischen Entscheidungen, um Inhalte zu moderieren.

3 Meldewesen. Adam erhält alle Meldungen, die uns über das Erscheinen von Nutzerinhalten auf der Adam-Plattform informieren, die der Meldende (z. B. der Nutzer) für illegal hält. Der Meldende kann seine Meldungen an Adam unter folgender E-Mail-Adresse senden adam@maleradam.de. Nach Adam muss die Meldung mindestens die folgenden Informationen enthalten:

(a) eine hinreichend begründete Erklärung, warum der Meldende behauptet, dass der Inhalt rechtswidrig ist,
(b) eine eindeutige Angabe des genauen elektronischen Standorts des Inhalts, z. B. die genaue URL, und erforderlichenfalls zusätzliche Informationen zur Identifizierung des rechtsverletzenden Inhalts je nach seiner Art,
(c) den Namen oder die Funktion der Person, die die Meldung macht, und ihre E-Mail-Adresse, es sei denn, Sie melden einen Inhalt, der Ihrer Ansicht nach eine Straftat im Sinne der Artikel 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU darstellt,
(d) eine Erklärung, in der bestätigt wird, dass die Person oder Einrichtung, die die Meldung macht, in gutem Glauben davon ausgeht, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen und Behauptungen richtig und vollständig sind.

4. Verfahren und Maßnahmen. Enthält die Meldung elektronische Kontaktdaten des Meldenden, sendet Adam dem Meldenden unverzüglich eine Empfangsbestätigung für die Meldung. Adam unterrichtet den Meldenden außerdem unverzüglich über seine Entscheidung bezüglich der Informationen, auf die sich die Meldung bezieht, und informiert ihn über die Rechtsmittel, die ihm in Bezug auf diese Entscheidung zur Verfügung stehen. Wenn Adam Kenntnis von illegalen Aktivitäten, illegalen Inhalten oder Inhalten, die nicht mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmen, erhält, kann Adam Maßnahmen ergreifen, um solche Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern. Adam kann die Erbringung seiner Dienstleistungen für den betreffenden Nutzer aussetzen oder beenden bzw. das Konto des Nutzers aussetzen oder auflösen. Wenn Adam die entsprechenden elektronischen Kontaktdaten bekannt sind und es sich nicht um irreführende kommerzielle Inhalte großen Umfangs handelt, wird es allen betroffenen Nutzern eine klare und spezifische Begründung für die auferlegte Beschränkung zukommen lassen. Wenn Adam jedoch zu dem Schluss kommt, dass der Inhalt mit dem Gesetz und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmt, kann Adam auch beschließen, keine Maßnahmen gegen den Inhalt zu ergreifen.

5. Schutz vor Missbrauch. Wenn ein Nutzer häufig offenkundig illegale Inhalte bereitstellt, kann Adam nach angemessener Vorankündigung die Erbringung seiner Dienstleistungen und den Zugriff auf das Konto des Nutzers aussetzen. Reicht ein Meldender häufig offensichtlich ungerechtfertigte Meldungen oder Beschwerden ein, kann Adam die Bearbeitung der Meldungen und Beschwerden des Meldenden nach vorheriger Ankündigung aussetzen. Bei der Entscheidung in diesen Fällen berücksichtigt Adam die Anzahl der eindeutig rechtswidrigen Inhalte oder eindeutig unbegründeten Meldungen oder Beschwerden in einem bestimmten Zeitraum, ihren Anteil an der Gesamtzahl der Informationen oder Meldungen, die Schwere des Missbrauchs, die Art der rechtswidrigen Inhalte, die Folgen eines solchen Missbrauchs und die Absicht des Empfängers der Dienstleistung, der Person, der Einrichtung oder des Beschwerdeführers, sofern sich daraus eine Absicht ableiten lässt.

Artikel IX
Finanzielle Bedingungen

1. Zustimmung zur Vertretung im Zusammenhang mit der Annahme von Zahlungen. Der Kunde ernennt Adam zu seinem zeitweiligen Vertreter, der Zahlungen entgegen nimmt und Quittungen ausstellt ausschließlich von den Nutzern, mit denen der Kunde einen Werkvertrag abschließt. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass eine auf diese Weise an Adam geleistete Zahlung als eine vom Nutzer direkt an den Kunden geleistete Zahlung betrachtet wird.

2. Dokumente. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass Adam im Rahmen der Dienstleistungen in seinem Namen Zahlungsbelege, Quittungen, Rechnungen und Steuerunterlagen ausstellt. Diese Dokumente werden dem Kunden über die Adam-Plattform zugestellt. Der Kunde ist verpflichtet, die Unterlagen unverzüglich zu prüfen. Sämtliche Korrekturen oder Korrekturvorschläge zu Zahlungsbelegen, Quittungen, Rechnungen oder Steuerunterlagen für professionelle Dienstleistungen müssen Adam innerhalb von drei (3) Werktagen nach dem Datum des Dokuments schriftlich vorgelegt werden. Wird Adam nicht in der oben genannten Weise informiert, haftet Adam nicht für Fehler in den Dokumenten, deren Korrektur oder für eine Änderung der Berechnungen oder Zahlungen.

3. Servicegebühr. Der Kunde verpflichtet sich, Adam eine Servicegebühr zu zahlen, die als Prozentsatz des Preises für jede in Rechnung gestellte professionelle Dienstleistung berechnet wird. Wenn der Kunde mehrwertsteuerpflichtig ist, wird die Dienstleistungsgebühr aus dem Preis der professionellen Dienstleistung einschließlich Mehrwertsteuer berechnet. Der aktuelle Satz der Servicegebühr ist auf der Website https://www.maleradam.de angegeben. Die an Adam zu zahlende Servicegebühr erhöht sich um die Mehrwertsteuer gemäß den im jeweiligen Land geltenden Rechtsvorschriften.

4. Änderungen bei der Berechnung der Servicegebühr. Adam behält sich das Recht vor, den Prozentsatz der Servicegebühr und/oder die Methode zur Berechnung der Servicegebühr auf der Grundlage lokaler Marktfaktoren jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern und wird den Kunden per E-Mail oder über andere elektronische Kommunikationsmittel über eine solche Änderung informieren. Durch die weitere Nutzung der Adam-Dienstleistungen nach einer solchen Änderung der Berechnungsmethode für die Servicegebühr erklärt sich der Kunde mit dieser Änderung einverstanden. Im Falle einer Änderung der Servicegebühr gelten der Satz und die Berechnungsmethode der Servicegebühr, die am Tag der Unterzeichnung des Werkvertrags gelten.

5. Zahlung an den Kunden. Nach Abzug der Forderung von Adam für die Servicegebühr oder anderer Forderungen von Adam gegenüber dem Kunden überweist Adam die von den Nutzern für die professionellen Dienstleistungen erhaltenen Beträge auf das Konto des Kunden, dessen Nummer der Kunde Adam rechtzeitig mitteilen muss. Adam übernimmt keine Haftung für fehlgeschlagene Transaktionen, wenn der Kunde bei der Registrierung oder zu irgendeinem Zeitpunkt im Laufe der Geschäftsbeziehung falsche Bankdaten angibt. Die Zahlungen an den Kunden erfolgen zweiwöchentlich, in der Regel mittwochs, und beziehen sich auf die von den Nutzern in den letzten zwei (2) Wochen eingegangenen Beträge.

6. Aufrechnung. Der Kunde erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass Adam seine Forderungen in Bezug auf die Zahlung der Servicegebühr oder des pauschalierten Schadenersatzes im Rahmen dieses Vertrags einseitig mit den Forderungen des Kunden gegenüber Adam für von Nutzern erhaltene Beträge verrechnen kann.

7. Steuern und Buchhaltung. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er und jeder Sachkundiger in vollem Umfang für die Führung seiner eigenen Buchhaltung oder Steueraufzeichnungen, die Zahlung von Steuern und Abgaben auf sein Einkommen und die Einhaltung sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen verantwortlich ist.

Artikel X
Laufzeit des Vertrages

1. Laufzeit des Vertrages. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Bedingungen treten am Tag der Registrierung des Kunden zum Zweck der Nutzung der Adam-Dienstleistungen in Kraft. Bevor Sie die Adam-Dienstleistungen nutzen können, müssen Sie die Registrierung abschließen und alle erforderlichen Angaben machen. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Mit der Registrierung akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten“ oder eine Schaltfläche mit ähnlichem Text bei der Registrierung erklären und garantieren Sie, dass:

- Sie nach geltendem Recht und den einschlägigen Registern berechtigt sind, einen Vertrag über die Nutzung der Adam-Dienstleistungen zum Zwecke der Erbringung der professionellen Dienstleistungen zu schließen,
- Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller sich daraus ergebenden Verpflichtungen und diesen Vertrag sorgfältig gelesen haben, sie vollständig verstehen und erklären sich damit einverstanden, an sie gebunden zu sein,
- alle Informationen, die Sie uns bislang zur Verfügung gestellt haben, genau, wahrheitsgemäß, korrekt und vollständig sind.

2. Beendigung. Jede Partei kann den Vertrag aus einem beliebigen Grund oder ohne Grund (elektronisch oder anderweitig) kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt einen Kalendermonat und beginnt am ersten Tag des Monats, der unmittelbar auf den Monat folgt, in dem das Kündigungsschreiben der jeweils anderen Partei zugestellt wird. Adam kann diesen Vertrag auch fristlos und mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Kunde die gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen oder die Standards und Richtlinien von Adam für die Erbringung professioneller Dienstleistungen nicht mehr erfüllt. Adam unterrichtet den Kunden unverzüglich über die Beendigung des Vertrages.

Artikel XI
Vertragsstrafen

1. Pflichtverstöße. Für den Fall, dass der Kunde seine Verpflichtung zur ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Erbringung der professionellen Dienstleistungen gemäß dem Werkvertrag verletzt, behält sich Adam das ausschließliche Recht vor, eine einmalige Gebühr von bis zu 500 EUR für jeden Verstoß zu erheben.

2. Verstoß gegen die Vertraulichkeit. Im Falle eines Verstoßes gegen die Vertraulichkeit gemäß Artikel VIII Absatz 3 zahlt der Kunde Adam eine Vertragsstrafe in Höhe von 2000 EUR für jeden Verstoß.

3. Für den Fall, dass der Kunde gegen das Wettbewerbsverbot gemäß Artikel VIII Absatz 5 dieses Vertrages verstößt, zahlt er Adam eine Vertragsstrafe in Höhe von 5000 EUR für jeden Verstoß.

4. Die Vertragsstrafenvereinbarung berührt nicht das Recht, einen über die Vertragsstrafe hinausgehenden Schadensersatz für die Pflichtverletzung zu verlangen. Die Parteien erklären, dass die Höhe der Vertragsstrafe in einem angemessenen Verhältnis zu dem Schaden steht, der durch die Verletzung der sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen entstehen kann.

Artikel XII
Schlussbestimmungen

1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Adam kann nach eigenem Ermessen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und andere Dokumente, die einen integralen Bestandteil des Vertrags bilden, ändern, unter anderem im Falle von Änderungen der geltenden Gesetze, Dienstleistungen und Verträge mit seinen Lieferanten. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail oder durch eine Mitteilung in der Verwaltung der Adam-Plattform mitgeteilt. Alle Änderungen treten zu dem jeweils angegebenen Zeitpunkt in Kraft, allerdings frühestens 30 Tage nach der Bekanntgabe der Änderungen, und gelten für jede nachfolgende Inanspruchnahme der Adam-Dienstleistungen. Wenn der Kunde mit der jeweiligen Änderung nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag mit einer einmonatigen Kündigungsfrist kündigen, die am ersten Tag des auf die Zustellung des Kündigungsschreibens folgenden Kalendermonats beginnt, wobei das Kündigungsschreiben an die E-Mail-Adresse adam@maleradam.de vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderung zuzustellen ist. Im Falle einer Kündigung gemäß diesem Absatz gelten für die Dauer der Kündigungsfrist die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die fortgesetzte Nutzung der Adam-Dienstleistungen durch den Kunden nach Ablauf der Laufzeit gilt als Annahme und Zustimmung des Kunden zu den Änderungen.

2. Geltendes Recht. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Tschechischen Republik.

3. Abtretung. Der Kunde darf diesen Vertrag oder seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag oder Teile davon nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei abtreten oder übertragen. Adam kann diesen Vertrag oder alle seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag oder einen Teil davon von Zeit zu Zeit ohne Zustimmung abtreten oder übertragen.

4. Vollständigkeit der Vereinbarung. Diese Vereinbarung, einschließlich der einleitenden Bestimmungen und aller anderen Bedingungen, stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Gegenstand dieses Vertrages dar und ersetzt und hebt alle früheren und gleichzeitigen Vereinbarungen oder Absprachen in Bezug auf den Gegenstand dieses Vertrages auf. Wie hier verwendet, bedeutet „einschließlich“ „einschließlich, aber nicht beschränkt auf".

5. Teilnichtigkeitsklausel. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages in einer Gerichtsbarkeit ganz oder teilweise für rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, so gilt diese Bestimmung oder ein Teil davon nicht als Bestandteil dieses Vertrages, soweit dies zutrifft, und die Rechtmäßigkeit, Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages bleibt davon unberührt. In einem solchen Fall werden die Parteien die rechtswidrige, ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung (oder den betreffenden Teil davon) durch eine Bestimmung (oder einen Teil davon) ersetzen, die rechtmäßig, gültig und durchsetzbar ist und die in Anbetracht des Inhalts und des Zwecks dieses Vertrages eine Wirkung hat, die der Wirkung der rechtswidrigen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung (oder des betreffenden Teils davon) möglichst nahe kommt.

6. Datum der Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 1. August 2024